Stuttgart, 10.08.2007 – Der Internet-Dienstleister AIRDATA AG hat einen Rechtsanspruch auf die Verlängerung der zugeteilten 2,6 GHz Frequenzen. Das stellt das Verwaltungsgericht Köln in seinem Urteil vom 15.06.2007 fest. Die Frequenzen waren AIRDATA mit einer vorsorglichen Befristung zum 31.12.2007 zugeteilt worden. Die Bundesnetzagentur hatte den Verlängerungsantrag der AIRDATA im Jahr 2005 abgelehnt. Jetzt haben die Kölner Richter entschieden, dass das Stuttgarter Unternehmen die Frequenzen über den 31.12.2007 hinaus nutzen darf.

AIRDATA bietet mit PortableDSL einen schnellen und ortsungebundenen Breitband-Internetzugang an. Dieser ist unter anderem für die Versorgung der so genannten „weißen Flecken“, also der Regionen in Deutschland, die noch nicht über einen DSL-Anschluss via Kupferkabel verfügen, geeignet.  Um auch über 2007 hinaus PortableDSL anbieten zu können, hatte AIRDATA seit 2004 zunächst auf dem Verhandlungs- und Antragsweg und zuletzt auf dem Klageweg versucht, eine Verlängerung für die vorsorglich befristete Frequenzzuteilung über den 31.12.2007 hinaus zu erhalten. In seinem Urteil hat das Verwaltungsgericht Köln jetzt AIRDATA Recht gegeben und die Bundesnetzagentur (BNetzA) verpflichtet, die Frequenzzuteilung zu verlängern.

Alleiniger Grund für die vorsorglich befristete Frequenzzuteilung war die damals technologiegebundene europaweite Reservierung des 2,6 GHz Bandes als mögliches UMTS-Erweiterungs- band. Dieser Grund ist heute nicht mehr gegeben. Ein konkreter Bedarf für UMTS-Mobilfunk- anwendungen konnte von der BNetzA nicht festgestellt werden. Zudem ist inzwischen europa- weit die technologieabhängige Vergabe von Frequenzen nicht mehr vorgesehen. Daher liegt – so das Kölner Gericht – die Frequenzverlängerung nicht im Ermessen der BNetzA, AIRDATA hat vielmehr einen Rechtsanspruch auf Verlängerung. Darüber hinaus weist das Gericht darauf hin, dass es im Interesse der Verbraucher und des Wettbewerbs ist, dass AIRDATA mit PortableDSL eine alternative Zugangstechnologie im DSL-Breitbandmarkt anbietet.´

Die AIRDATA AG ist ein mittelständisches Unternehmen mit Sitz in Stuttgart, das portable Breitband DSL-Zugänge über Funk anbietet. AIRDATA wurde im Jahr 1998 gegründet.

PortableDSL ist ein ortsungebundener Breitband-DSL Anschluss, den man überall hin mitnehmen kann. Interessant ist PortableDSL beispielsweise für die Regionen in Deutschland, die noch nicht über einen DSL-Anschluss via Kupferkabel verfügen und dies auch auf absehbare Zeit nicht werden.

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